Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Mai 2026
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge zwischen der ISN GmbH Individuelle Software- und Netzwerklösungen (im Folgenden „Anbieter") und ihren Kunden über die Bereitstellung von IT-Dienstleistungen, Softwareentwicklung, Hosting und KI-gestützter Plattformnutzung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur durch ausdrückliche schriftliche Bestätigung des Anbieters Vertragsbestandteil.
§ 2 Vertragsschluss
Angebote des Anbieters sind freibleibend. Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters oder durch tatsächliche Leistungserbringung zustande.
§ 3 Leistungsbeschreibung
Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Der Anbieter strebt eine durchschnittliche Verfügbarkeit von 99,5 % im Jahresmittel an. Geplante Wartungsfenster werden mindestens 48 Stunden vorher angekündigt und nach Möglichkeit außerhalb der Hauptarbeitszeiten gelegt.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt die zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge und Mitwirkungshandlungen rechtzeitig bereit. Verzögerungen, die der Kunde zu vertreten hat, verlängern Leistungsfristen entsprechend.
§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach dem vereinbarten Angebot. Soweit nicht abweichend vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
§ 6 Laufzeit und Kündigung
Dauerschuldverhältnisse haben die im Angebot vereinbarte Laufzeit. Ohne abweichende Regelung verlängern sie sich um jeweils 12 Monate, sofern nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Laufzeitende gekündigt wird. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 7 Datenschutz und Auftragsverarbeitung
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich nach den geltenden Datenschutzgesetzen (DSGVO, BDSG, TTDSG) und der Datenschutzerklärung. Sofern der Anbieter im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, wird ein Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO geschlossen. Server stehen ausschließlich in Deutschland; eine Datenübertragung in Drittländer findet nicht statt.
§ 8 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen. Bei Mängeln hat der Anbieter das Recht zur Nacherfüllung. Schlägt diese zweimal fehl, kann der Kunde mindern oder zurücktreten.
§ 9 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Eine Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden und Datenverluste über das gesetzlich vorgesehene Maß hinaus ist ausgeschlossen.
§ 10 Geheimhaltung
Beide Parteien verpflichten sich, alle als vertraulich gekennzeichneten oder erkennbar vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten und nur für Zwecke der Vertragsdurchführung zu verwenden. Diese Pflicht besteht über das Vertragsende hinaus fort.
§ 11 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Vollkaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist der Sitz des Anbieters. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.